Unter dem Motto „Arsch huh für Demokratie – Rechtsextremismus stoppen“ sind am heutigen Samstag in Köln 18.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Demo wurde von den Kölner Initiativen "Arsch huh" und "Köln stellt sich quer" sowie dem Bündnis "Rechtsextremismus stoppen - Demokratie verteidigen" organisiert. Auch Mehr Demokratie e.V. ist Teil dieses Bündnisses. Mit Blick auf die Europawahl am 9. Juni 2024 demonstrierten die Teilnehmenden auf der Deutzer Werft für eine offene und vielfältige Gesellschaft, für Frieden und Menschenrechte, für wirtschaftliche Sicherheit sowie soziale Gerechtigkeit und positionierten sich damit gegen Rassismus und rechten Extremismus.
Alexander Trennheuser, Bundesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, wies im Rahmen der Kundgebungen auf die zentrale Rolle der jungen Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl hin: „Wer bei seiner allerersten Wahl nicht wählen geht, geht wahrscheinlich niemals wählen. Wir haben in den letzten Monaten viel Zeit an Schulen, vor allem Berufs- und Gesamtschulen, verbracht und stellten dabei fest, dass die meisten Schülerinnen und Schüler gar nicht wissen, dass sie wählen dürfen. Über die Europawahl sprechen – das ist das, was wir jetzt tun müssen.“ Erstmalig dürfen in diesem Jahr auch Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren ihre Stimme bei der Wahl des EU-Parlaments abgeben, insgesamt 4,8 Millionen neu Wahlberechtigte.
Die geringe Wahlbeteiligung sei bei den Europawahlen generell ein Problem, so Trennheuser. Eine Baustelle sieht er auch in den Wahlbenachrichtigungen: „Das Kind ist krank, die Arbeit stresst, das Geld ist knapp. Für Politik ist wenig Zeit – und dann kommt dieser Brief. Von oben bis unten unattraktiv, reine Bürokratie. Hier sollte sich die Politik mehr Mühe geben. Wir nehmen die Demokratie als viel zu selbstverständlich. Das merkt man diesen Wahlbenachrichtigungen an.“
Musik und kabarettistische Beiträge von Höhner, Paveier, Negah Amiri, Wilfried Schmickler und weiteren Künstlerinnen und Künstlern rundeten die Demonstration ab. Die Veranstaltung in Köln ist eingebettet in elf Großdemonstrationen und zahlreiche kleinere Demos, die bundesweit von 23. Mai bis 8. Juni zur Europawahl stattfinden. Dahinter steht ein breites Bündnis, zu dessen Trägerkreis auch Mehr Demokratie e.V. gehört.
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